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Ausserordentliche Parteiversammlung zu Aesch Nord

Eine sachliche Information zu „Aesch Nord“ und die Stimmung der Parteibasis zu erfühlen: das waren die Ziele der bereits im Juni festgelegten ausserordentliche Parteiversammlung der CVP Aesch vom Freitag, 14. August 2009. Eine beachtliche Anzahl Parteimitglieder war denn auch der Einladung gefolgt. Präsident Paul Nussbaumer betonte in seiner Einführung denn auch den offenen Charakter dieser ausserordentlichen Parteiversammlung, denn die Parolen für die Gemeindeversammlung vom 23. September 2009 werden an der Parteiversammlung vom 2. September 2009 gefasst.
Schnell entspann sich eine lebhafte und kontroverse Diskussion. Kontrovers allerdings nur in - wenn auch nicht unwichtigen - Detailfragen. Denn schon bald war ersichtlich, dass die positive Haltung zu Einkaufen in Aesch Nord unbestritten ist.
In der Diskussion wurde auch aufgezeigt, dass jedes Projekt mit einer Einkaufsfläche von über 500m2 mit einem Quartierplan dem Volk zur Genehmigung vorgelegt werden muss. Erst nach diesem Volksentscheid kann der Kanton eine Baugenehmigung erteilen und dies auch nur, wenn klare gesetzliche Vorgaben (z.B. bei der Verkehrsplanung) erfüllt sind.
In einer Konsultativabstimmung am Schluss sprach sich die Versammlung einstimmig und ohne Enthaltung für einen Richtplan-Artikel aus, welcher Einkaufen in Aesch Nord ermöglichen soll. Bei der anschliessenden Varianten-Befragung war eine Mehrheit der Anwesenden dafür, im Richtplan die Gesamtfläche offen zu lassen.
CVP Aesch – Für Aesch und sini Lüt
Hanspeter Imhasly

Mitwirkung Quartierpläne

Die CVP Aesch hat sich am Mitwirkungsverfahren zu den Qartierplänen "Obereggpark" und "Landi Reba" beteiligt. Nachstehend finden Sie unsere Stellungnahme vom 17. Juni 2009 zu Handen des Gemeinderates Aesch.

CVP Aesch für Wohnen und Einkaufen

Die CVP Aesch stimmte an ihrer Versammlung vom 6. November dem überarbeiteten Richtplan ohne Gegenstimme zu. Zuvor erläuterte unser Gemeinderat Ivo Eberle die einzelnen Punkte nochmals kurz. Er erinnerte an die vom Gemeinderat eingesetzte, breit abgestützte Arbeitsgruppe. Der kommunale Richtplan sei eine Leitplanke, welche die generelle Stossrichtung festlege.
In der folgenden Diskussion wurde bezüglich des regionalen Sport- und Freizeitzentrums über eine Präzisierung diskutiert und abgelehnt. Ganz klar setzte sich die Versammlung dafür ein, dass die gesamte Dornacherstrasse in das Gemeindestrassennetz zu übernehmen ist. Dies sei man Neu-Aesch auf jeden Fall schuldig. Das führe dazu, dass die Strassengestaltung und Strassenberuhigung zur Aufgabe der Gemeinde werde. Das koste zwar, aber die Anbindung von Neu-Aesch an die Gemeinde und mehr Lebensqualität sei ein sehr wichtiges Anliegen. Gleichzeitig verpflichtet der Richtplan die Gemeinde, zum Dorfzentrum auch als Einkaufs- und Begegnungsort Sorge zu tragen.
Unbestritten war die - vom Gemeinderat zu Recht begrenzte - Schaffung von Verkaufsflächen in Aesch Nord sowie die Möglichkeit, auf der rechten Seite (bei der Abfahrt zur H18) im Sinne des haushälterischen Umgangs mit Boden neben dem Gewerbe auch Wohnungen zuzulassen. Die CVP hatte sich bereits im Sommer mit den Einzelheiten des von der Rofra vorgelegten Projektes befasst und damals schon diesen verkehrsmässig ideal erschlossenen Schwerpunkt am Dorfeingang begrüsst.

CVP Aesch – für Aesch und sini Lüt!
Hanspeter Imhasly

Vernehmlassung zum kommunalen Richtplan

Stellungnahme des Vorstandes der CVP Aesch im Mitwirkungsverfahren zum kommunalen Richtplan.

Im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens hat der Vorstand der CVP Aesch die Mitglieder aufgerufen, sich zum Entwurf des Gemeinderates zum kommunalen Richtplan zu äussern.
Der Vorstand hat diese Äusserungen in seine eigene Stellungnahme einfliessen lassen und diese am 14.11.2007 dem Gemeinderat Aesch zukommen lassen.
Den gemeinderätlichen Richtplan-Entwurf und die Stellungnahme des Vorstandes der CVP Aesch finden Sie untenstehend

Richtplan - Der Vorstand der CVP Aesch ist befremdet

Der Vorstand der CVP Aesch hat bereits im November 2007 ausführlich zum kommunalen Richtplan Stellung genommen. Er ist nun befremdet darüber, dass der Gemeinderat einer Privatperson in den amtlichen Publikationen Platz für dessen persönliche Stellungnahme einräumt!

Im Wochenblatt vom 10. Januar veröffentlichte der Gemeinderat unter der Rubrik der amtlichen Publikationen eine Stellungnahme des ehemaligen Gemeindepräsidenten und jetzigen Privatmannes Cyrill Thummel zum kommunalen Richtplan. In der gleichen Ausgabe informiert der Gemeinderat auf einer Viertelseite über das weitere Vorgehen und über seine Sicht der Dinge betreffend Kalenderbilder.

Der Vorstand der CVP Aesch hat seine Meinung zu diesem Richtplan in seiner ausführlichen Stellungnahme zu Handen des Gemeinderates im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens dargelegt. Darin stellt er sich klar gegen die Einzonungen, macht aber auch zu vielen anderen Punkten kritische Anmerkungen. Über viele Punkte des kommunalen Richtplanes kann man unterschiedlicher Meinung sein und muss diese auch offen diskutieren. Der Vorstand der CVP Aesch stösst sich aber daran, dass eine Privatperson unter den amtlichen Publikationen Platz eingeräumt erhält. Das ist ein heikler Präzedenzfall, welcher die Argumente des Verfassers schwächt und ein einmaliger Ausrutscher bleiben muss.

Für den Vorstand der CVP Aesch
Hanspeter Imhasly

Die Signale nicht verstanden!

Unser Präsident und Landwirt Paul Nussbaumer wehrt sich gegen die Darstellung des Gemeinderates im Wochenblatt vom 31. Januar 2008.

Der Gemeinderat vertritt im Wochenblatt die seltsame Meinung, man müsse aufpassen, sonst würden landwirtschaftliche Bauten einer Zonen-Erweiterung künftig im Weg stehen. Hat nicht der Gemeinderat vor kurzem neue landwirtschaftliche Bauten akzeptiert, obwohl er schon länger eine Bauzonen-Erweiterung plante? Nun sollen die Landwirte am Richtplan schuld sein! Nachdem der Gemeinderat drei Jahre in Planung und Vernehmlassungen investiert hat, muss er sich laufend rechtfertigen. Hätte der kantonale Richtplan nicht Schiffbruch erlitten, wären dort bereits heute Bauzonen drin, ohne dass die Aescher Bevölkerung je etwas davon gehört hätte. Selbst die eigene gute Wasserversorgung wollte der Gemeinderat opfern für neues Industriegebiet im Grüngürtel Richtung Reinach. Der Gemeinderat hat die Signale nicht verstanden. Schon früh gab es kritische Stimmen. Auch die CVP signalisierte klaren Widerstand bereits bei der ersten Vernehmlassung zum kantonalen Richtplan. Erst die 1800 Unterschriften der Petition haben bewirkt, dass die Debatte überhaupt öffentlich wurde. Was einmal zubetoniert ist, ist für alle nachfolgenden Generationen verloren. Für mich und die CVP, mitsamt den sich erst seit einem Jahr im Amt sich befindenden Gemeinderäten Markus Lenherr und Ivo Eberle ist wichtig, dass die Bevölkerung klar einbezogen wird. Solche Vorhaben müssen von unten nach oben abgewickelt werden. Effektiv aber erhielt die überraschte Bevölkerung die Mitteilung, was heimlich schon ausgebrütet worden war.

Paul Nussbaumer, Landwirt und Präsident der CVP Aesch