Berichte - Archiv
Bericht der Generalversammlung der CVP Aesch vom 3. April 2006
Unser Präsident Paul Nussbaumer konnte eine erfreulich grosse Zahl Mitglieder der CVP Aesch im Saal vom Restaurant Jura zur diesjährigen Generalversammlung begrüssen. Im ordentlichen Traktandum „Bericht des Präsidenten“ wurde uns allen wieder bewusst, wie viel in einem Jahr abläuft und vom Vorstand bearbeitet wird. Alles Vergangenheit, wichtig sind die neuen Ziele! Im Februar 2007 stehen die Landratswahlen an, die Vorbereitungen auf kantonaler- und Wahlkreisebene laufen auf Hochtouren. Stephan Gloor aus dem Vorstand koordiniert die Aufgaben für die CVP Aesch. Daneben hat sich der Vorstand vorgenommen, vermehrt mit den Mandatsträgern Kontakt zu pflegen, und es wird wieder ein Gewerbebesuch durchgeführt. Alle geplanten Aktivitäten sind auf unserer Homepage abrufbar. Im Anschluss an die ruhigen Traktanden der GV wurden die Traktanden der bevorstehenden Gemeindeversammlung vom 24. April beraten. Der Vorschlag „Totalrevision Strassenreglement/Strassennetzplan“ wurde seitens der Gemeinde von Gemeinderat Franz Vogel vertreten. Viele der Aenderungen sind einfach Folgen von übergeordneten Reglementen und Abstimmungen mit den andern schon revidierten Reglementen in der Gemeinde. Als wichtigster Punkt kommt neu die gesetzlich verankerte Mitwirkung der Bevölkerung beim Strassennetzplan. Franz Vogel musste zu vielen kritischen Fragen Stellung nehmen. Die Mehrheit der CVP-Mitglieder konnte dank der aufschlussreichen Diskussion dem Traktandum zustimmen. Das nächste Traktandum, der Kredit von Fr. 240'000.- für Verkehrsberuhigungsmassnahmen hat einmal mehr gezeigt, dass dieses Thema immer wieder für viel Emotionen sorgt. Schon 1990 wurden Vorschläge mit Tempo 30 von der Gemeindeversammlung abgelehnt. Auf Druck der Bevölkerung, die mehr Sicherheit im Verkehrsbereich wünscht, wurde dieses Thema vom Gemeinderat wieder aufgenommen und mit einer gut fundierten Studie vorbereitet und die Massnahmen jetzt zusammengefasst zur Realisierung vorgeschlagen. In der Diskussion sind verschiedene Vorschläge eingebracht worden zu Aenderungen in der Sache und betreffend der Finanzierung etc. Am Ende ist an der Gemeindeversammlung aber nur abzustimmen über den vorliegenden Antrag. Unter dieser Voraussetzung folgte die Mehrheit der CVP-Mitglieder dem Vorschlag, den Kredit zur Ablehnung zu empfehlen. Das dritte Traktandum der Gemeindeversammlung ist eine Mutation zum Zonenplan Siedlung. Hier ergab sich keine Diskussion und die CVP Aesch unterstützt den Vorschlag des Gemeinderats. Unsere Gemeinderätin Lisbeth Alter orientierte noch zur Entwicklung im Gebiet Aesch Nord. Aus Sicht der Gemeinde sind gute Kontakte zum grössten Grundbesitzer, der Stadt Basel, geknüpft und eine gegenseitige Information findet regelmässig statt. Aus der Bevölkerung besteht ein grosses Interesse zu erfahren, was sich da tut. Es wäre aus Sicht der CVP Aesch wertvoll, die Information zu geplanten Aktivitäten möglichst transparent zu machen. Lisbeth Alter stimmt dem Anliegen zu und weisst darauf hin, dass das Parteiengespräch vom 16. Mai 2006 dazu geplant ist. Die sehr lebendige Generalversammlung wurde abgeschlossen mit einer „späten“ Pizza. Albin Kümin |